Für Euch im Landtag

Für Euch im Kreistag

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Unsere Parteivorsitzenden

Norbert Walter-Borjans & Saskia Esken

Unsere Stadträte für Euch im Stadtrat Beverungen stellen sich vor

10.01.2021

Neuer Newsletter vom Kulturbüro Kreis Höxter erschienen

Vom Kreis Höxter ist gerade der Dezember Kulturbüro Newsletter erschienen… Zu Beginn eines neuen Jahres ist es traditionellerweise Zeit für gute Vorsätze und Optimismus. Für 2021 gilt das sicherlich umso mehr, denn wir alle hoffen auf bessere Zeiten, die Rückkehr zum „normalen“ Leben. Die Meinung zum vergangenen Jahr fällt für viele von Ihnen und uns sicher einhellig aus: für die Kultur war 2020 rabenschwarz. Es kann also nur bergauf gehen – aber hierfür ist nach wie vor Geduld und Zuversicht gefragt. Weiterleisen Ältere Ausgaben vom diesem Newsletter findet Ihr in unserem Downloadbereich .

28.02.2021

Die SPD Fraktion lehnt den Haushalt der Stadt Beverungen 2021 ab!

Letzten Donnerstag (25.02.2021) fand die dritte Stadtratssitzung dieser Legislaturperiode statt. Diesmal ging es um den kommenden Haushalt der Stadt Beverungen 2021. Wie wir den Haushaltplan aus unserer Sicht sehen – dazu ein Ausschnitt aus unserer Rede zum Haushalt: „Werden die Planungen vom Haushalt den Herausforderungen und Problemen gerecht? Sorgen wir für eine lebenswerte Stadt? Werden wir den Ansprüchen an eine nachhaltige Zukunft, und damit der Verantwortung für künftige Generationen, gerecht? Der vorliegende Haushaltsplanentwurf zeigt dahingehend wenige Zukunftsperspektiven. Wir stehen in Beverungen mit dem Rücken zur Wand und aus eigenen Sparbemühungen können wir die Defizite nur so gerade decken. Große Sprünge werden wir uns in den kommenden Jahren nicht leisten können. Ganz im Gegenteil: Über uns hängt das Damoklesschwert Haushaltssicherung“. Hier könnt Ihr die gesamte Rede nachlesen. Dieses hat uns dazu bewogen, diesen Haushalt gegenüber all den anderen Parteien im Stadtrat als Einzige abzulehnen. Mit unseren Anträgen, welche wir im Zuge unserer Vorbereitungen erstellt haben, konnten wir zumindest teilweise Gehör finden: Unser Antrag biologisch abbaubare Hundetüten zu verwenden ist abgelehnt worden. Begründung: Auch die biologisch abbaubaren Mülltüten landen in der Müllverbrennung. Unser Antrag den Arbeitskreis „Friedhöfe“ wieder einzuführen, wurde stattgegeben. Damit wollen wir erreichen, dass der gesellschaftliche Wandel sich in den Friedhofplanungen widerspiegelt. Unser Antrag eines Bannwaldes wurde grundsätzlich angenommen. Hierbei geht es um die Einrichtung von Waldgebieten, die der Natur überlassen werden, da sich eine Bewirtschaftung nicht mehr rechnet. Unser Antrag einen Wasserspender in die Neugestaltung des Weserufers zu integrieren wurde abgelehnt. Die Mehrheit im Rat war der Meinung das die Gastronomie zu stark leiden könnte, wenn alle nur am Wasserspender Ihren Durst löschen. Unser Antrag eine Baumelbank und Fahrradständer in der Neugestaltung des Weserufers zu integrieren wurde angenommen, sofern dazu noch Geld gefunden wird. Unser Antrag zu einer Sondersteuer C für unbebaute Grundstücke wurde abgelehnt, da es leider den aktuellen Vorschriften widerspricht.

08.03.2021

Vor 20 Jahren: Utopia - Ein Genlabor für Beverungen

Im März vor 20 Jahren erschien eine neue Ausgabe des Beverboten. Themen waren unter Anderem die Finanzierung des BIT am ZOB, dem Genlabor für Beverungen sowie BSE und seine Folgen. Auch gibt diese Ausgabe einen Einblick in die Arbeit in die SPD- Fraktion. Viel Spaß beim Lesen

24.03.2021

…und der Zukunft zugewandt

„Die Verantwortung für zahlreich verpasste Chancen werden wir in diesem Jahr nicht übernehmen! „betonte Rolf- Dieter Crois in seiner diesjährigen Haushaltsrede für die SPD- Fraktion. Unverständnis bei den anderen Parteien und der Verwaltung. Doch hier nun ein konkretes Beispiel: Die SPD-Fraktion beantragt, wie schon in der Haushaltsrede ausgeführt, die Einberufung einer gemeinsamen Sitzung der Betriebsausschüsse SIB und Abwasserwerke , um über den Ausbau einer zukunftsfähigen Infrastruktur am Beispiel Baugebiet Margarete-Rose-Weg/Martha- Mannsbach-Ring zu beraten. Wir stellen die Frage: Wie kann öffentlicher Raum möglichst nachhaltig und interessengerecht genutzt und geplant werden? Welche Rolle kommt in diesem Zusammenhang den Kommunen und ihren Stadtwerken zu? Als Träger der Planungshoheit haben Kommunen es in der Hand, die Weichen für eine zukunftsfähige Gestaltung der immer knapper werdenden urbanen Lebensräume zu stellen. Und wie oft ergibt sich die Chance, ein Baugebiet völlig neu zu definieren? Der Einstieg ist gemacht, Der Rat hat beschlossen, dass im Baugebiet ausschließlich Nahwärme aus einem Blockheizkraftwerk zulässig ist. Auch Glasfaseranschlüsse für jedes Haus soll es geben. Doch wie steht es mit einem Verbundstromspeicher für das Gebiet, wo überschüssige Energie aus Photovoltaikanlagen eingespeist werden kann? Was ist mit Schnellladestationen für E- Mobile, was mit intelligenter Beleuchtung und flächendeckendem W-Lan? Kann man noch Grundstücke für seniorengerechtes Bauen reservieren? Diese Themen möchten wir von den zuständigen Gremien so rechtzeitig behandelt wissen, dass die Ergebnisse der Beratungen noch vor Baubeginn umgesetzt werden können. Hier geht‘s zum Antrag

25.03.2021

Gegen das Maulheldentum

Die anderen Parteien beschwören wortreich, es müsste mehr für die Jugend getan werden. Wir werden handeln. Zur nächsten Sitzung Familie und Bildung haben wir einen Tagesordnungs- punkt zur Bestandsaufnahme der bestehenden Freizeitmöglichkeiten von Kindern und Jugend- lichen beantragt. Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen könnten das im Rahmen des Unterrichts machen, insbesondere im Distanzunterricht örtliche Recherche betreiben. Beverungen Marketing könnte die Ergebnisse in einer Broschüre veröffentlichen. Auf dieser Basis kann dann der Rat sinnvolle Projekte für die Jugend auf den Weg bringen. Dazu werden wir einen Antrag im Ausschuss einbringen.

09.04.2021

Abtauchen statt Verantwortung übernehmen -

CDU lehnt Gestaltungsauftrag ab

Welch eine einmalige Chance. Die Stadt Beverungen hat ein neues Baugebiet erschlossen. Die Bagger rollen an, ein Bild mit Bürgermeister und Planern soll den Bürgerinnen und Bürgern zeigen: Es tut sich was. Mit Nahwärmenetz und Glasfaser geht es ab in Richtung Zukunft. Doch hinter den Kulissen brodelt es. Die SPD beantragt eine gemeinsame Sitzung von Bauaus- schuss, Abwasserwerk und Stadtwerke. Es gäbe noch vieles zu klären, unter anderem, ob Lade- säulen für E-Autos oder offenes W-Lan installiert werden sollen. Durchaus berechtigte Fragen, wenn das Baugebiet auch in 10 oder 20 Jahren noch den Bedürf- nissen der dort wohnenden Menschen gerecht werden soll. Um so unverständlicher die Diskussion im Rat. Die CDU stellt den Vorsitz im Bauausschuss, ist aber schlichtweg zu faul, sich diesen Fragen zu stellen. Das wäre reine Zeitvergeudung. Der Rat hat das Baugebiet beschlossen und das reicht. Der Beim Abwasserwerk haben die Grünen den Vorsitz. „Über Ladesäulen habe ich auch schon mal nachgedacht, aber was soll ich als Vorsitz-ender mit diesem Antrag anfangen?“ fragte Gisbert Bläsing die SPD. Bei so viel kognitivem Kleinwuchs doch wohl nur eines: Von diesem Posten zurücktreten. Einzig der Bürgermeister hatte verstanden und versuchte zu retten, was noch zu retten war. Er erläuterte den Anwesenden, was die Verwaltung schon auf den Weg gebracht hat und was sei- ner Meinung nach nicht oder nur schwer umzusetzen ist.(Sicher ist es bei der Personalnot in der Bauabteilung im Moment auch einfacher, ohne Beteiligung der verantwortlichen Gremien zu planen, zumal es von den Ausschussvorsitzenden ungerügt bleibt. Wozu sollte man sich auch die Arbeit machen. Läuft doch!) Bleibt festzuhalten, dass diese Informationen in den Fachgremien zu diskutieren und zu entscheiden sind – trotz Corona und den schwierigen Sitzungsbedingungen bei Abstands- wahrung, Schade eigentlich, dass solche Chancen ohne Bedauern verpasst werden. Das Wahlvolk bekommt halt immer die Führung, die es verdient.

29.04.2021

Solidarität ist die Zukunft

Solidarität ist die Zukunft der Bildung Die Corona-Pandemie hat unsere Gesellschaft vor enorme Herausforderungen gestellt. Sie verstärkt existierende Ungleichheiten und Probleme und verschärft soziale Konflikte. Noch immer bestimmt das Elternhaus den Bildungserfolg. Kinder aus reichen Eltern- häusern kommen oftmals besser durch die Coronakrise. Sie haben die nötigen Computer und oft auch mehr Unterstützung. Das darf nicht so bleiben. Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Wir brauchen ein gut finanziertes, technisch und personell gut ausgestattetes öffentliches Bildungssystem für alle. Investitionen in Bildung sind Investi- tionen in die Zukunft aller Kinder. Solidarität ist die Zukunft für Menschen Derzeit fallen viele Frauen wieder in alte Geschlechterrollen zurück. Sie übernehmen zu- sätzliche Aufgaben in der Familie und bleiben für die Betreuung ihrer Kinder daheim. Solidarisch ist, wenn Frauen und Männer dieselben Chancen in Arbeitswelt und Gesell- schaft haben – und in Familien dieselbe Verantwortung für Sorge- und Erziehungsarbeit übernehmen. Auch die gesellschaftliche Akzeptanz muss stärker in den Fokus rücken. Solidarität ist die Zukunft für Deutschland und Europa Solidarität ist kein Luxusgut. Solidarität verhindert Ausgrenzung und ist damit auch ein Mittel gegen Hetze, Spaltung, Rechtextremismus und Verschwörungstheorien. Die Solidarität innerhalb unserer Gesellschaft schwindet. Die Zustimmung zu den Corona- maßnahmen bröckelt. Zeit gemeinsam und mit unseren Nachbarländern zusammen in die Zukunft zu investieren – auch über Corona hinaus. Infrastruktur, Bildung, Soziales, Digitalisierung, bezahlbares Wohnen und nachhaltige Mobilität spielen hier ebenfalls eine wichtige Rolle. Voneinander Lernen und profitieren können wir nur gemeinsam.

02.05.2021

„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ - Artikel 1 des Grundge- setzes. Seit kurzem haben diejenigen, die scheinbar für Freiheit eintreten und mit will- kürlichen Begründungen das Ende des Lockdowns fordern, dieses Grundgesetz entdeckt. Bei rechtsextremistischen Terrorakten wie dem von Hanau kümmerte sie weder Artikel 1 noch Artikel 3, aber wehe sie dürfen bei einer Inzidenz von 100 nicht nach 22 Uhr joggen gehen, ich weiß nicht, vielleicht haben sich ja einige von uns jüngst im Kollektiv dazu entschieden, nachts um 3 mit Schweißband und Fitness-Uhr zur Iburg hoch zu rennen.“ So began Louisa Rohe Ihre beeindruckende Rede an der Corona Gedenkveran- staltung am Leonardo Brunnen in Bad Driburg. Von unserer Seite nahmen Tim Vollert und Roger van Heynsbergen an der Veranstaltung teil. Hier komplette Rede von Louisa Rohe zum Corona Gedenktag Hier geht‘s zum Zeitungsartikel der Neuen Westfälischen

22.05.2021

„Unser Bericht aus der vierten Ratssitzung“

Die SPD Fraktion freut sich immer, wenn aufgrund vom uns gestellte Anträge bei anderen Parteien ein Denkprozess angestossen wird. So auch bei den Grünen mit Ihrem Antrag E- Ladesäulen einzurichten, um die E-Mobilität zu stärken. Nur wofür; etwa E-Roller, E-Bikes, E- Autos oder sogar für E-Boote? Das geht aus dem Antrag nicht hervor. Oder etwa für alle, damit auch alle zufrieden gestellt werden? Wie sieht es mit den Standorten aus? Die Grünen schlagen Sportzentrum, Hakel und Weser- radweg vor. Doch Ladesäulen müssen da stehen, wo sie auch benötigt werden! Beispielsweise direkt in der Innenstadt, damit der E-Fahrer*in einkaufen und gleichzeitig laden kann. Auch Parkplätze auf Gewerbeflächen sind denkbar. Tagsüber könnten hier Arbeitnehmer*innen oder Kunden Ihre Privatautos laden und nachts hängen dann die Dienstwagen an der Säule. E-Ladesäule am Hakel? Da sage ich nur Hochwasser oder doch eine E-Ladesäule für E-Boote? Dann gab es noch den Antrag der Grünen, dass in der Batze auf einer Teilfläche das Rauchen verboten wird. Wir waren erstaunt, dass überhaupt noch in der Batze geraucht werden darf. Daher haben wir gleich beantragt den Antrag auf das gesamte Gelände der Batze zu erweitern und das eine spezielle Raucherzone ausgewiesen wird. Wurde leider zu unserem Unverständnis von CDU und Grüne abgelehnt. Gibt anscheinend doch leider noch viele in der CDU und Grünen Fraktion die nicht lange ohne können …

13.06.2021

Antrag Bezirksausschuss Beverungen: Nelkenweg soll Spielstraße werden

Erfreulicherweise ziehen immer mehr Familien mit Kindern in die Pölten in Beverungen. Besonders an der Ecke „Nelkenstraße“ / „In den Poelten“ kann man das sehr gut beobachten. Dort wohnen mehrere Kinder, die gerne draußen spielen. Die Eltern schirmen dabei parallel die Umgebung / Straße ab, damit nichts passiert. Um einen besseren Schutz zu gewährleisten, haben Sie jetzt den Vorgarten durch einen hohen Zaun begrenzt – gleich einem Freigehege für Kinder. Aus diesem Grund haben wir in der letzten Sitzung vom Bezirksausschuss beantragt, dass der Nelkenweg in eine Spielstraße umgewandelt wird. Dieses wurde einstimmig im Bezirksausschuss befürwortet. Die Veraltung der Stadt Beverungen hat jetzt die Aufgabe mitgenommen, wie der Nelkenweg in eine Spielstraße umgewandelt werden kann. Wir bleiben dran. Hier geht‘s zum Antrag